Initiative i1177: Hauptsatzung (21. Änderung)
 Ja: 0 · Enthaltung: 0 · Nein: 0 · Nicht angenommen (Rang 1)
Letzter Entwurf vom 26.08.2017 um 22:39:10 Uhr

Drucksache 1097/17

eingereicht von: Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

Die 21. Änderung der Hauptsatzung gemäß Anlage 1 wird beschlossen.


Anlage


Sachverhalt

Die Änderung der Hauptsatzung wird aufgrund der aktuellen Hochkonjunkturphase erforderlich. Hiermit werden die komplexen mehrjährigen Investitionsmaßnahmen wie bspw. Straßenbau, Schulbau und die bevorstehende Bundesgartenschau 2021 beschleunigt. Das konkrete Interesse des Stadtrates bei der Anhebung der Wertgrenzen wurde berücksichtigt. Daraus resultierend wird ebenfalls die Berichterstattung gegenüber dem Stadtrat/ Ausschuss angepasst

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