Initiative i1188: Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO i. V. m. §§ 1 ff. ThürEBBG - Erfurt braucht Naturerfahrungsräume - Flächen für Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen sollen dazu genutzt werden! - Entscheidung über die Zulässigkeit (§ 7 Abs. 3 ThürEBBG)
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Letzter Entwurf vom 26.08.2017 um 23:43:22 Uhr

Drucksache 1470/17

eingereicht von: Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

Der Einwohnerantrag "Erfurt braucht Naturerfahrungsräume - Flächen für Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen sollen dazu genutzt werden!" ist zulässig.


Anlage

  • Anlage 1 – Antrag im Wortlaut (liegt nicht online vor)
  • Anlage 2 – Stellungnahme des Rechtsamtes (liegt nicht online vor)
  • Anlage 3 – Stellungnahme des Bürgeramts (liegt nicht online vor)

Sachverhalt

Am 31.07.2017 wurden der Stadtverwaltung Erfurt Unterlagen zu einem Einwohnerantrag übergeben. Auf den Wortlaut und die Begründung des Antrages wird in der Anlage 1 verwiesen. Durch die Stadtverwaltung wurde die Zulässigkeit des Antrages geprüft.

Der Antrag erfüllt die Voraussetzungen, siehe die Stellungnahmen Rechtsamtes (Anlage 2) und des Bürgeramtes (Anlage 3). Damit ist festzustellen, dass der vorliegende Einwohnerantrag zulässig ist.

Die Entscheidung über die Zulässigkeit trifft der Stadtrat.

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