Initiative i1189: Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO i. V. m. §§ 1 ff. ThürEBBG - Erfurt braucht Naturerfahrungsräume - Flächen für Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen sollen dazu genutzt werden!
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Letzter Entwurf vom 26.08.2017 um 23:46:06 Uhr

Drucksache 1471/17

eingereicht von: Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

Der Einwohnerantrag "Erfurt braucht Naturerfahrungsräume - Flächen für Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen sollen dazu genutzt werden!" gemäß Anlage 1 wird beschlossen.


Anlage

  • Anlage 1 – Antrag im Wortlaut (liegt nicht online vor)
  • Anlage 2 – Stellungnahme Stadtverwaltung (liegt nicht online vor)

Sachverhalt

Am 31.07.2017 wurden der Stadtverwaltung Erfurt Unterlagen zu einem Einwohnerantrag
übergeben.

Auf den Wortlaut und die Begründung des Antrages wird in der Anlage 1 verwiesen.

Es ist vorgesehen, dass der Stadtrat in seiner Sitzung am 06.09.2017 die Zulässigkeit des Antrages gem. § 16 Abs. 3 ThürKO beschließt. Innerhalb von drei Monaten nach Eingang des Antrages hat der Stadtrat über die Angelegenheit zu beraten und zu entscheiden. Daher wird die Drucksache dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt.

Die Vertreterinnen des Einwohnerantrages werden zur Sitzung des Stadtrates eingeladen. Sie sollen zur Angelegenheit gehört werden (§ 16 Abs. 3 Satz 2 HS 2 ThürKO).

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