Initiative i1340: Erfurt. Aber sicher! - Maßnahmenplan zur Kriminalitätsprävention
 Ja: 1 (100%) · Enthaltung: 0 · Nein: 0 · Angenommen
Letzter Entwurf vom 22.01.2018 um 00:43:05 Uhr

Drucksache 0160/18

eingereicht von: Fraktion SPD, Fraktion CDU, Fraktion DIE LINKE., Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Beschlussvorschlag

BP 01:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Hauptausschuss in seiner Sitzung am 05.06.2018 Maßnahmen zur Kriminalitätsprävention darzustellen. Hierzu ist im Dialog mit dem CityStreetwork u.a. eine Evaluation der Angebote der Drogenprävention sowie präventiven Sozialarbeit zu prüfen. Der Kriminalpräventive Rat ist beratend mit einzubeziehen.

BP 02:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Ziel einer optimierten Abstimmung einzelner Maßnahmen sowie der Entwicklung neuer Maßnahmen ein Handlungsfeld „Innere Sicherheit“ zur kommunalen Kriminalitätsprävention im Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2030 zu entwickeln. Handlungsfeld und Leitlinien sind dem Stadtrat zum Ende des III. Quartals 2018 vorzulegen.

BP 03:
Der Hauptausschuss sowie der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile sind im Mai 2018 erstmals über den Stand der Erarbeitung zu informieren.

BP 04:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Haushaltsbefragung das subjektive Sicherheitsempfinden im Vergleich zu den objektiven Straftaten in Erfurt zu erheben und auszuwerten.

BP 05:
Der Oberbürgermeister wird weiter beauftragt, mit der LPI Erfurt Gespräche über vermehrte Fuß- und Fahrradstreifen im Stadtgebiet aufzunehmen.

BP 06:
Im Stadtbereich sind zudem folgende weitere Maßnahmen zu überprüfen:

  • höhere Frequenz der Streifen des Stadtordnungsdienstes in den Ortsteilen
  • Überarbeitung bestehender Lichtkonzeptionen im gesamten Stadtgebiet sowie bei neu zu entwickelnden Wohn- und Gewerbegebieten
  • Erhöhung der Reinigungsintervalle im Innenstadtbereich
Anregungen
Keine Anregungen